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    • 专利摘要:
    Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen, insbesondere zum Entfleischen von Kotelett- und Nackenknochen, einsetzbar in Schlacht-, Zerlegungs- und Verarbeitungsbetrieben der Fleischindustrie. DOLLAR A Die geschaffene Maschine ist als kompakte Baueinheit ausgebildet, bei der auf dem Untergestell 1 der Maschine eine Mittelkonsole 6 vorgesehen ist, der endseitig je ein oberes Kettenrad 9 und ein unteres Kettenrad 10 zugeordnet sind, zu denen eine Förderkette 8 umlaufend angeordnet ist, die Förderkette 8 über einen Antriebsmotor 11 und den Kettenrädern 9; 10 angetrieben wird, wobei der Förderkette 6 feststehende Aufnahmebügel 21 und horizontalbewegliche sowie federbelastete Klemmbügel 20 zugeordnet sind, unterhalb der umlaufenden Förderkette 8 ein Transportband 4 vorgesehen und die Maschine mit einem Arbeitsbereich 12 ausgebildet ist, welcher von der Förderkette 8 durchlaufen wird, und die Mittelkonsole 6 mit einer umlaufenden Förderleiste 7 ausgebildet ist.
    公开号:DE102004003923A1
    申请号:DE200410003923
    申请日:2004-01-27
    公开日:2004-08-19
    发明作者:Georg Krause；Bernd Marquardt
    申请人:Kitzinger, Manfred；
    IPC主号:A22C17-04
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eineMaschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen,insbesondere zum Entfleischen von Kotelett- und Nackenknochen, einsetzbarin Schlacht-, Zerlegungs- und Verarbeitungsbetrieben der Fleischindustrie.
    [0002] Zur Gewinnung des an Knochen nochanhaftenden Restfleisches, insbesondere an Schweine- und Rinderknochen,ist es allgemein üblich,dieses Restfleisch durch manuelle Tätigkeiten zu entfernen, wobeibereits auch Maschinen und Einrichtungen bekannt geworden sind,mit denen eine maschinelle Trennung von Knochen und Fleisch erfolgt.
    [0003] Das Problem bei der maschinellenRestfleischentfernung von Knochen liegt in dem inhomogenen und geometrischuneinheitlichen Knochenmaterial der Schlachttiere begründet.
    [0004] Eine Gattung der Maschinen zur Restfleischentfernungsind als sogenannte Separatoren ausgebildet, denen die zu bearbeitendenKnochen in zerkleinerter Form oder ohne Vorzerkleinerung zugeführt undin den Separatoren einem hohen Druck ausgesetzt werden. Die Separatorenbestehen dabei aus Fördereinrichtungensowie Siebeinrichtungen mittels denen die zu bearbeitenden Knochendurch den Separator gefördertund infolge der hohen Drückedas Restfleisch von den Knochenteilen über Siebe abgepresst wird.Das Restfleisch tritt überdie Siebeinrichtungen aus, währenddie Knochenbestandteile übereine gesonderte Abfördereinrichtungaus dem Separator abgeleitet werden.
    [0005] Nachteilig bei dieser Art der Restfleischentfernungist, dass das gewonnene Fleisch eine sehr schlechte Qualität besitzt,da es nicht mehr strukturiert ist, teilweise sind die Zellen aufgerissenund qualitativ minderwertige Bestandteile wie Knochensplitter oderKnochenmark sind in kleinen Korngößen in dem Fleisch enthalten.
    [0006] Zu der zweiten Gattung der maschinellen Einrichtungenzum Entfleischen von Knochen gehörenVerfahren und Einrichtungen, die auf der Grundlage von Hochdruckwasserstrahlenarbeiten, bei denen der Hochdruckwasserstrahl benutzt wird, das weicheRestfleisch selektiv von dem relativ härteren Knochen-Knorpel-Materialabzutrennen.
    [0007] Ein derartiges Verfahren zur Entbeinungvon Knochen und auch von Grätenaus der Schlachtung von Rindern, Schweinen, Geflügel und von Fisch ist mit der DE 197 30 373 A1 bekanntgeworden, welches darauf ausgerichtet ist, dass das Fleisch mit Hochdruckwasserstrahlenvon dem härterenKnochenmaterial abgetrennt wird und das abgetrennte Fleisch anschließend ausdem Wasser wieder entfernt wird. Zum Einsatz kommen Wasserstrahlenim Druckbereich von 10 bis 100 MPa und die Hochdruckwasserstrahlenwerden überDüsen,welche als Flachstrahldüsenoder rotierende Rund- oder Flachstrahldü sen ausgebildet sind, auf diezu entfleischenden Knochen geführtund bewirken somit das Abtrennen des Restfleisches von den Knochen.
    [0008] Ein gleich gelagertes Verfahren zumSeparieren von Fleisch und des Entfernens des anhaftenden Fleischesvon Knochen beschreibt die US 4,217,679 beidem ein Gemisch aus Wassertropfen und Luft mit hoher Geschwindigkeitauf die zu bearbeitenden Knochen gelenkt wird und dadurch das anhaftendeFleisch abgetrennt werden soll.
    [0009] Ein weiteres Verfahren und eine dazugehörige Vorrichtungzur Trennung des Fleisches von Knochenteilen von Geflügelbein-und -schenkelteilen ist mit der US – PS 4,402,112 bekannt geworden,bei dem gleichfalls eine Flüssigkeitunter hohem Druck auf die Knochenteile gelenkt wird, wobei dieseStrahlen positionierbar sind, so dass sie tatsächlich auf die Teile auftreffen,die getrennt werden sollen. Die Maschine ist mit entsprechendenAufnahme- und Abfördereinrichtungenausgerüstet,mittels denen das zu behandelnde Material zugeführt und nach seiner Behandlungaus der Einrichtung abgefördertwird.
    [0010] Nachteilig bei den bekannten Einrichtungen undMaschinen, die mittels Hochdruckwasserstrahl arbeiten ist, dassdie zu bearbeitenden Knochen bzw. Knorpelteile weitestgehend inunkontrollierter Art in die Maschinen und Einrichtungen eingebrachtwerden und die Hochdruckwasserstrahlen zwar zum jeweils zu bearbeitendenMaterial positioniert werden, dabei aber nicht ausgeschlossen wird,dass die Hochdruckwasserstrahlen auch auf Knochenteile treffen,diese zerstörtwerden, so dass auch abgesplitterte Knochenpartikel oder aber auchKnochenmark mit in das abgetrennte Fleisch gelangen können, somitdie Qualitätdes Restfleisches gemindert wird und im Extremfall für die Weiterverarbeitungzu bzw. in Lebensmitteln nicht mehr geeignet ist.
    [0011] Der Erfindung liegt daher die Aufgabezugrunde, eine Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragendenKnochen, insbesondere zum Entfleischen von Kotelett- und Nackenknochen zuentwickeln, mit der unter Nutzung von Hochdruckwasserstrahlen einequalitätsgerechteRestfleischgewinnung ermöglichtwird und die Nachteile des Standes der Technik weitestgehend ausgeschlossenwerden.
    [0012] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit denMerkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0013] Vorteilhafte Lösungen und besondere Ausgestaltungder Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0014] Unter Beachtung des geforderten Hygienestandardsbeim Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen, alsauch unter Beachtung wirtschaftlicher Vorteile, aber insbesondereunter Berücksichtigungdessen, dass die Restfleischabtragung an Knochen und Knochenteilenerfolgt, bei denen die Knochenmarkskanäle aufgetrennt sind, beispielsweisebei Kotelett- und Nackenknochen oder aber auch bei Hüftknochen,bedarf es bei der Gewinnung des Restfleisches von den zu behandelnden Knochenbesonderer Vorkehrungen und Maßnahmen,um den geforderten Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen zuentsprechen, da das gewonnene Restfleisch Einsatz findet bei derHerstellung bestimmter Lebens- und Nahrungsmittel.
    [0015] Bei der Konzipierung der erfindungsgemäßen Maschinewurde diesen Bedingungen, insbesondere unter Beachtung der BSE-Thematik,Rechnung getragen und es wurde auch berücksichtigt, dass bestimmteKnochen nur aus bestimmten Richtungen bearbeitet werden dürfen. Diesbedeutet, dass bei der Nutzung von Hochdruckwasserstrahlen zum Abtrennendes Restfleisches diese Wasserstrahlen so auf die zu bearbeitendenKnochen/Knochenteile gerichtet und geführt sein dürfen, dass die Abtragung desRestfleisches jeweils von oben erfolgt. Dies trifft insbesondereauch fürKotelett- und Nackenknochen zu, bei denen die Knochenmarkskanäle aufgetrennt sind.
    [0016] So wurde eine Maschine geschaffen,welche als eine in sich geschlossene Baueinheit ausgebildet ist,so dass diese Maschine in die jeweils gewünschte Arbeitsposition in Verlegungs-und Verarbeitungslinien einsetzbar ist und infolge ihrer Arbeits-und Funktionsweise den Arbeitstakten in diesen Linien angepasstwerden kann, was überin der geschaffenen Maschine integrierte Antriebs-, Steuer- undRegelungseinrichtungen gewährleistetwird.
    [0017] So besteht die erfindungsgemäße Maschine auseinem als Rahmen ausgebildeten Untergestell, auf dem eine die funktionswesentlichenBaugruppen tragende Mittelkonsole angeordnet ist. Die Mittelkonsoleist dabei länglichgestaltet, welche an ihren Endseiten mit je einem oberen und einemunteren Kettenrad ausgebildet ist, über denen eine Förderkette geführt ist,welche die Mittelkonsole umfänglichumläuft.
    [0018] Der Antrieb für den Umlauf der Förderkette erfolgt über einenAntriebsmotor, welcher direkt mit einem oberen Kettenrad verbundenist.
    [0019] Die Förderkette ist mit Bügeln ausgebildet, dieals Auflage- und Klemmbügelfür dieAufnahme, den Transport und das Klemmen/Positionieren der zu behandelndenKnochen dienen und währenddes Umlaufs der Förderkettedie aufgenommenen Knochen in den Arbeitsbereich der Maschine verbracht werden,wo das Abtrennen des Restfleisches mittels Hochdruckwasserstrahlenerfolgt.
    [0020] Zur Erfindung gehört auch, dass das Aufnehmen,das Spannen/Klemmen, der Transport und das Freisetzen der Knochennach ihrer Behandlung in getakteten Arbeitsschritten und automatischstattfindet. Dies wird realisiert über eine Zwangsführung deran der Förderkettevorgesehenen Klemmbügel,die mit an der Mittelkonsole umlaufenden Förderleiste in Wirkverbindungsteht. Die Klemmbügelsind dabei federbelastet und horizontal beweglich auf den Achsen derFörderkettegelagert, so dass jede Lage- bzw. Positionsveränderungen der Führungsleisteauf die Klemmbügel übertragenwerden, so dass diese in horizontaler Richtung nach oben oder untenverfahren werden können.Das Maß derhorizontalen Beweglichkeit ist dabei abhängig vom Neigungsmaß und derLänge derNeigung, mit der die Führungsleiste ausder waagerechten Position ausgelenkt wird.
    [0021] Zur Erfindung gehört auch, dass unterhalb desArbeitsbereiches der Maschine ein Transportband mit zugeordnetenEinlaufrutschen vorgesehen ist, auf das das abgetrennte Fleischauffälltund aus der Maschine abgefördertwird. Das währenddes Abtrennvorganges benötigteWasser wird übereine im Untergestell vorgesehene Wanne aufgefangen und über einenAbfluss gleichfalls aus der Maschine abgeleitet.
    [0022] Es liegt im Rahmen der Erfindung,dass die fürdie Maschine notwendigen Versorgungseinrichtungen im Innenraum vomUntergestell vorgesehen sind und im Inneren der Mit telkonsole notwendige Versorgungsleitungenund die Steuer- und Regeleinrichtungen vorgesehen sind, wodurchauch die Kompaktheit und Komplexität der Maschine begründet wird.
    [0023] Mit nachfolgendem Beispiel soll dieErfindung nähererläutertwerden. Die dazugehörige Zeichnungzeigt in
    [0024] 1:die Maschine in einer Seitenansicht,
    [0025] 2:eine Draufsicht nach 1,
    [0026] 3:eine Seitenansicht nach 1,
    [0027] 4:eine vergrößerte Detailansichtder Ausbildung und Lagerung des Klemm- und Auflagebügels in der Förderkette.
    [0028] Die Maschine zum Entfernen des Restfleischesan fleischtragenden Knochen ist in ihrer Gesamtheit in der 1 dargestellt, aus der sichauch die kompakte Ausbildung der Maschine ergibt, welche aus einemUntergestell 1 mit in seinem Inneren vorgesehenen Innenraum 2 besteht. Über verstellbareFußstützen 3 istdie Maschine aufstellbar und positionierbar. Oberhalb vom Untergestell 1 undzu diesem fest verbunden ist die Mittelkonsole 6 vorgesehen,an der überentsprechende Halterungen 27 beidseitig ein oberes Kettenrad 9 undein unteres Kettenrad 10 befestigt sind. Zur Mittelkonsole 6 ist gleichfallsder Antrieb 11 fürdie Förderkette 8 befestigt,welche überdie oberen und unteren Kettenräder 9; 10 geführt wirdund die Mittelkonsole 6 umfänglich umläuft. Der Bereich, in dem dasEntfleischen der Knochen abläuft,ist als Arbeitsbereich 12 gekennzeichnet, welcher mittelseiner Schutzhaube 13 zur Front der Maschine abgedeckt ist.
    [0029] Zwischen dem Untergestell 1 undder Förderkette 8 istunterhalb der Förderkette 8 einTransportband 4 mit einer zugeordneten Rutschmulde 5 vorgesehen.Die beiden Kettensträngeder Förderkette 8 sindaus einzelnen Kettengliedern herausgebildet, wobei diese beidenKettensträngeder Förderkette 8 über Achsen 14 miteinanderund beabstandet verbunden sind. Die Achsen 14 durchgreifendie beiden Kettensträngeund sind in diesem Bereich mit Führungsrollen 15 bestückt, diemit einem Bund und einer Führungsschräge 16 ausgebildetsind. Zwischen je zwei Achsen 14 der Förderkette 8 sind Aufnahmen 17 vorgesehen,an denen die Klemmbügel 20 angeordnetsind.
    [0030] Im unteren Kettenstrang der Förderkette 8 sinddie Auflagebügel 21 befestigt:Die Klemmbügel 20 sindals Einzelstäbeausgebildet, währenddie Auflagebügel 21 auszwei beabstandeten Stäbenbestehen, die entgegen ihren Befestigungsseiten bogenförmig ausgebildetund in diesem Bereich mit Abwinklungen ausgebildet sind.
    [0031] Im Untergestell 1, vorgesehenin seinem oberen Bereich, sind eine Auffangwanne 24 sowie einAbfluss 25 vorgesehen, überdas das aus dem Arbeitsbereich 12 austretende Wasser aufgefangen undabgeleitet wird.
    [0032] Die Aufgabe der zu behandelnden Knochen/Knochenteile,somit die Bestückungder Maschine, erfolgt übereine Zuführung 23,welche beispielsweise als ein Zuführblech ausgebildet ist, welchesweitestgehend in den Arbeits- und Spannbereich der diesen Zuführbereichdurchlaufenden Auflagebügel 21 undKlemmbügel 20 hineinragen.
    [0033] Aus der Darstellung nach 1 ergibt sich gleichfalls,dass an der Mittelkonsole 6 eine Führungsleiste 7 vorgesehenist, die gleichfalls um die Mittelkonsole 6 herumgeführt ist.Zu dieser Führungsleiste 7 sinddie Klemmbügel 20,welche über Aufnahmen 17 anzwei Achsen 14 der Förderkette 8 befestigtsind, zwangsgeführt.Auf den Achsen 14 vorgesehene Federn 19 sicherndabei, dass die Klemmbügel 20 über ihreGleitstücke 22 aufdie Führungsleiste 7 gedrückt werden,was weiter unten näherbeschrieben und aus den 3 und 4 ersichtlich ist.
    [0034] Die Anordnung der Förderkette 8 mitihren zugeordneten Klemmbügeln 20 undAuflagebügeln 21 zurMittelkonsole 6 der Maschine ergibt sich aus der Darstellungnach 2, aus der auchdeutlich wird, wie die einzelnen Kettenstränge der Förderkette 8 über dieKettenräder,hier die oberen Kettenräder 9,geführtund umgelenkt werden. Deutlich wird auch die Anordnung des Transportbandes 4,welches unterhalb der Förderkette 8 angeordnetist und sich vom Aufgabebereich bis Ende des Arbeitsbereiches 12 längs derMaschine erstreckt.
    [0035] Aus der Darstellung nach 3 ergibt sich insbesonderedie Anordnung der Wasserstrahldüsen 26,wie diese im Arbeitsbereich 12 angeordnet sind und es istprinziphaft dargestellt, wie diese Wasserstrahldüsen 26 positioniertsind, um bei Inbetriebsetzung den jeweils austretenden Wasserstrahlso auf die Knochen zu lenken, dass das abzutrennende Restfleischhalt nur von oben bearbeitet wird.
    [0036] Deutlich wird aus der 3 auch, dass das Förderband 4 mitseiner Rutschmulde 5 geneigt angeordnet ist, was insbesonderedahingehend von Vorteil ist, dass das mit auf das Förderbandauftreffende Wasser schnellstmöglichaus dem Transportband 4 abgeleitet werden kann, in dieim Untergestell 1 vorgesehene Wanne 24 gelangtund von dort über denAbfluss 25 aus der Maschine abgeleitet wird.
    [0037] Die linksseitig der Mittelkonsole 6 gezeigten Klemmbügel 20 undAuflagebügel 21 gebenderen Position währenddes Entfleischens wieder, während dierechtsseitig von der Mittelkonsole 6 vorgesehenen Klemmbügel 20 undAuflagebügel 21 imweitesten Sinne deren Ruheposition wiedergeben. Die beiden Bügel befindensich in ihren Endlagen, so dass sie, sobald sie in den vorderenBereich der Maschine gelangen, dem Aufgabebereich für die zubearbeitenden Knochen, das jeweilige Knochenstück aufnehmen können.
    [0038] Die Anordnung und Ausbildung derWasserstrahldüsen 26 kannin verschiedener Bauform und verschiedener Anordnung gewählt werden,dies wird immer abhängigsein vom zu behandelnden Gut. So können die Wasserstrahldüsen 26 inbevorzugter Ausführungals Flachdüsenoder als Runddüsenausgebildet sein, welche senkrecht oder in einer geneigten Positionbefestigt sind. Denkbar ist auch, dass die Wasserstrahldüsen 26 feststehendoder rotierend gelagert sind.
    [0039] Bei einer bevorzugten Ausführung derErfindung ist der Arbeitsbereich 12 so gestaltet, dassdie Wasserstrahldüsen 26 innerhalbdes Arbeitsbereiches 12 in Längsrichtung der Förderkette 8 verfahrbarangeordnet sind, weitestgehend mit der Förderkette 8 in getakterForm durch den Arbeitsbereich 12 geführt werden.
    [0040] Die Ausbildung sowie die Anordnungder Klemmbügel 20 undder Auflagebügel 21 inder Förderkette 8 ergibtsich aus der Detailansicht nach 4,in der linksseitig die Lage der Klemmbügel 20 und der Auflagebügel 21 gezeigtist, wie sie in den Aufgabebereich der Maschine gelangen, während dierechtsseitige Darstellung einen Klemmbügel 20 in geöffneterund abgesenkter Position zeigt.
    [0041] Wie bereits oben ausgeführt, werdendie beiden Kettensträngeder Förderkette 8,die aus einzelnen Kettenglieder bestehen, über Achsen 14 miteinanderverbunden, wobei die Achsen 14 endseitig mit Führungsrollen 15 bestückt sind,die wiederum Schrägen 16 aufweisen.Diese Schrägen 16 besitzen dasgleiche Neigungsmaß wiedie Schrägenim Zahngrund der Kettenräder 9; 10,so dass überdie Führungsrollen 15 eineexakte Position, Führungund Umlenkung der Förderkette 8 gewährleistetist.
    [0042] Auf zwei Achsen 14 der Förderkette 8 sind Aufnahmen 17 vertikalverschiebbar angeordnet, zu denen die Klemmbügel 20 befestigt sind.
    [0043] Die Aufnahmen 17 sind mitLaufbuchsen 18 ausgebildet, die auf den Achsen 14 gleitenund vorgesehene Federn 19 gewährleisten, dass der jeweiligeKlemmbügel 20 zumzugehörigenAuflagebügel 21 federndgedrücktwird.
    [0044] Wie auch aus der 4 ersichtlich, durchgreifen die Klemmbügel 20 dieAufnahmen 17 und sind mit Gleitstücken 22 bestückt, welcheim funktionellen Zusammenhang mit der an der Mittelkonsole 6 vorgesehenenFührungsleiste 7 stehen.
    [0045] Auf der Innenseite der Klemmenbügel 20, alsoder Seite, die auf den zu bearbeitenden Knochenstrang 27 drückt, können diesemit entsprechenden Arretierstiften 28 bestückt sein,was das Halten und Positionieren der zu bearbeitenden/zu behandelndenKnochenstränge 27 positivunterstützt.Die Pfeilrichtungen 30 verdeutlichen das Auftreffen der Hochdruckwasserstrahlenauf den geklemmten Knochenstrang 27.
    [0046] Zur Funktionsweise: Die Inbetriebsetzung derFörderkette 8 erfolgt über denvorgesehenen Antrieb 11, welcher wie in 1 gezeigt, mit dem linksseitigen Kettenrad 9 inVerbindung steht, so dass diese Antriebsbewegung in die Umlaufbewegungder Förderkette 8 umgesetztwird. Die zur Förderkette 8 befestigtenAuflagebügel 21 undKlemmbügel 20 gelangenbeim Umlauf der Förderketteum die Mittelkonsole 6 in den Aufgabebereich für die einzubringendenKnochenstränge 27,die überdie dort befindliche Zuführung 23 aufden bzw. die Auflagebügel 21 verbrachtund in dieser Auflageposition zum Arbeitsbereich 12 gefördert werden.Die Klemmbügel 20 befindensind in ihrer oberen Position und werden wäh rend des gesamten Umlaufesder Förderkette über dievorgesehenen Federn 19 auf die Führungsleiste 7 derMittelkonsole 6 gedrückt,so dass die Gleitstücke 22 derKlemmbügel 20 aufder Oberseite der Führungsleiste 7 entlanggleiten.
    [0047] Unmittelbar vor dem Arbeitsbereich 12 istdie Führungsleiste 7 nachunten abgesenkt und infolge der Zwangsführung der Klemmbügel 20 werdenauch diese nach unten abgesenkt, treffen auf die eingesetzten Knochenstränge 27 undverspannen diese somit zu den Auflagebügeln 21. In diesergespannten/geklemmten Position werden die Knochenstränge 27 durchden Arbeitsbereich 12 gefördert. Dort erfolgt das Abtrennendes Restfleisches von dem Knochenstrang 27 mittels Hochdruckwasserstrahlen,die überdie vorgesehenen Wasserstrahldüsen 26 auf denKnochenstrang 27 auftreffen. Endseitig des Arbeitsbereiches 12 steigtdie Führungsleiste 7 nach obenan und erreicht ihre Ausgangsphase, die der Position vor dem Arbeitsbereich 12 entspricht.Infolge der Zwangsführungder Klemmbügel 20 werden diesegleichfalls nach oben gedrückt,wodurch die Klemmung der Knochenstränge 27 aufgehobenwird, so dass diese dann aus der Maschine über geeignete Abfördereinrichtungenverbracht werden können. Dasabgetrennte Restfleisch gelangt auf das unter dem Arbeitsbereich 12 vorgeseheneTransportband 4 und wird aus der Maschine ausgetragen bzw.abtransportiert.
    [0048] Fürdas Entfernen des Restfleisches kommt Wasser zum Einsatz, welchesmit einem Druck bis zu 200 bar auf das Restfleisch auftrifft, welcheszusätzlichnach seiner Abtrennung von den Knochen einer Nachkühlung unterzogenwird. Dies kann durch den Einsatz von Flüssigstickstoff erfolgen, wobeiselbstverständlichauch andere Kühlmedienzum Einsatz kommen können.
    [0049] Durch vorgesehene Steuer- und Regeleinrichtungenist die Möglichkeitgegeben, dass die Arbeitsgeschwindigkeit der gesamten Maschine regel- undsteuerbar ist. Dies betrifft die Umlaufgeschwindigkeit der Förderkette 8 alsauch die Bandgeschwindigkeit des Förderbandes 4 sowiedie Ansteuerung und Inbetriebsetzung der im Arbeitsbereich 12 vorgesehenenEinrichtungen.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragendenKnochen, insbesondere zum Entfleischen von Kotelett- und Nackenknochenunter Nutzung von Hochdruckwasserstrahlen, bei der das abgetrennteRestfleisch und die behandelten Knochen gesondert aus der Maschineabgefördertwerden und die Maschine als kompakte Baueinheit ausgebildet ist,bei der – aufdem Untergestell (1) der Maschine eine Mittelkonsole (6)vorgesehen ist, der endseitig je ein oberes Kettenrad (9)und ein unteres Kettenrad (10) zugeordnet sind, zu deneneine Förderkette(8) umlaufend angeordnet ist, – die Förderkette (8) über einenAntriebsmotor (11) und den Kettenrädern (9; 10)angetrieben wird, wobei – derFörderkette(6) feststehende Aufnahmebügel (21) und horizontalbeweglichsowie federbelastete Klemmbügel(20) zugeordnet sind, – unterhalb der umlaufendenFörderkette(8) ein Transportband (4) vorgesehen und die Maschinemit einem Arbeitsbereich (12) ausgebildet ist, welcher vonder Förderkette(8) durchlaufen wird und – die Mittelkonsole (6)mit einer umlaufenden Förderleiste(7) ausgebildet ist.
    [2] Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Förderkette(8) aus zwei aus einzelnen Kettengliedern gebildeten Kettensträngen besteht,die Kettenstränge über Achsen(14) verbunden sind, wobei die Achsen (14) endseitigmit Führungsrollen(15) bestücktsind, die Schrägen(16) besitzen, deren Neigungsmaße denen der Schrägen derKettenräder(9; 10) entsprechen, die im Grund der Zahnzwischenräume derKettenräder(9; 10) ausgebildet sind.
    [3] Maschine nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Auflagebügel(21) an je zwei Achsen (14) fest verbunden sindund auf je zwei Achsen (14) eine horizontalbewegliche Aufnahme(17) angeordnet ist.
    [4] Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Aufnahmen (17) mit den Klemmbügeln (20) bestückt sind,die die Aufnahmen (17) durchgreifen und mit Gleitstücken (22) ausgebildetsind und auf den Achsen (14), zwischen der jeweiligen Aufnahme(17) und dem oberen Strang der Förderkette (8), Federn(19) vorgesehen sind.
    [5] Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die an der Mittelkonsole (6) vorgesehenen Förderleiste(7) am Anfang des Arbeitsbereiches (12) mit einemnach unten geneigten Teilstück,einem gerade verlaufenden Teilstückund am Ende des Arbeitsbereiches (12) mit einem nach obengeneigten Teilstückausgebildet ist, die Klemmbügel(20) auf der Förderleiste(7) entlang gleiten, somit die Klemmbügel (20) mit der Förderleiste(7) im Wirkzusammenhang stehen.
    [6] Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Auflagebügel(21) und die Klemmbügel(20) entgegen ihrer Befestigung mit nach oben bzw. nachunten gerichteten Abkantungen ausgebildet sind, wobei ein Auflagebügel (21) auszwei Auflagenstäbenund ein Klemmbügel(20) aus einem Klemmstab besteht und jeder Klemmbügel (20)im abgesenkten, im Klemmzustand mittig über den gespannten Knochenstrang(27) auf den darunter liegenden Auflagebügel (21)wirkt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004003923B4|2008-09-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-03-19| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-10-13| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE SCHUSTER, MUELLER & PARTNER MBB, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE10303999||2003-02-01||
    DE10303999.6||2003-02-01||
    DE200410003923|DE102004003923B4|2003-02-01|2004-01-27|Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen|DE200410003923| DE102004003923B4|2003-02-01|2004-01-27|Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen|
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